Zwei Frauen stehen am Empfang der Bundesagentur für Arbeit in Stuttgart. | Bildquelle: dpa

Haushaltsjahr 2017 Milliardenüberschuss bei Agentur für Arbeit

Stand: 11.01.2018 11:13 Uhr

Geringere Ausgaben beim Arbeitslosengeld I und dem Insolvenzgeld: Die Bundesagentur für Arbeit verzeichnete 2017 fast sechs Milliarden Euro Überschuss. Das kurbelt die Diskussion um die Senkung des Beitragssatzes an.

Dank der guten Lage auf dem Arbeitsmarkt hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) das Haushaltsjahr 2017 mit einem Überschuss in Höhe von 5,95 Milliarden Euro abgeschlossen. Der Abschluss sei besser ausgefallen als gedacht, teilte die BA mit. Ursprünglich war BA-Vorstandschef Detlef Scheele nur von einem Überschuss von 1,5 Milliarden Euro ausgegangen. Ende 2017 hatte er diesen Wert allerdings bereits korrigiert und einen Überschuss in der jetzigen Größenordnung angekündigt.

Weniger Arbeitslose - weniger Ausgaben

Wegen der hohen Arbeitskräftenachfrage ging die Zahl der Arbeitslosen weiter zurück. Dadurch verzeichnete die BA zum Beispiel geringere Ausgaben beim Arbeitslosengeld I. Die gute Konjunktur spiegelte sich auch in niedrigeren Ausgaben für das Insolvenzgeld wider. Vom Überschuss fließen rund 5,79 Milliarden Euro in die Rücklage der BA. Diese erhöht sich damit auf rund 17,2 Milliarden Euro. Der restliche Überschuss von 160 Millionen Euro fließt laut BA in die für Insolvenzgeld und Winterbeschäftigungsförderung vorgehaltenen Rücklagen.

BA-Vorstandsmitglied Valerie Holsboer betonte: "Wir haben gut gewirtschaftet, wissen aber auch, dass gute Haushaltsergebnisse die Diskussion über den Beitragssatz in Gang setzen." Die Finanzkrise des Jahres 2009 habe gezeigt, dass die Bundesagentur zur Finanzierung etwa von Kurzarbeit mindestens 20 Milliarden Euro Rücklagen benötige. Sollte ab 2019 eine Beitragssatzsenkung in Frage kommen, hält Holsboer eine Reduzierung um 0,2 Prozentpunkte für vertretbar. Die Senkung des Beitragssatzes obliegt allerdings nicht der BA, sondern bedarf einer Entscheidung des Gesetzgebers.

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