Andrea Nahles neben Martin Schulz | Bildquelle: HEINE/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Wechsel an SPD-Spitze Nahles soll Schulz am Dienstag ablösen

Stand: 11.02.2018 15:51 Uhr

Die SPD schafft Fakten: Bereits am Dienstag soll Fraktionschefin Nahles kommissarisch den SPD-Vorsitz von Martin Schulz übernehmen. Auch bei der geplanten Mitgliederbefragung wird Schulz voraussichtlich keine Rolle mehr spielen.

Die SPD-Führung scheint den Wechsel von Martin Schulz zu Andrea Nahles an der Parteispitze so schnell wie möglich hinter sich bringen zu wollen. Offiziell soll auf der Präsidiumssitzung am kommenden Dienstag allgemein "über das weitere Vorgehen beraten" werden. Dem ARD-Hauptstadtstudio liegen jedoch Hinweise vor, dass Fraktionschefin Andrea Nahles bereits dann zur kommissarischen Parteivorsitzenden ernannt werden soll. "Es wird am Dienstag eine Präsidiumssitzung geben, auf der wir über den weiteren Weg beraten" sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.

Unterdessen stellte SPD-Vize Olaf Scholz klar, dass seine Partei erst nach dem Mitgliederentscheid zur Großen Koalition über die Besetzung von Kabinettsposten entscheiden will. "Gerade werben wir dafür, dass die Mitglieder der SPD für die Annahme der Koalitionsvereinbarung stimmen", sagte Scholz dem "Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung". Über die Ministerämter in einer großen Koalition "entscheiden wir nach dem SPD-Mitgliedervotum, dessen Ergebnis am 4. März vorliegen soll".

Über den scheidenden SPD-Chef sagte Scholz: "Martin Schulz hat eine respektable Entscheidung getroffen. Mit seinem Schritt stehen nun wieder die Sachfragen im Vordergrund."

"Quasi unter der Hand vergeben"

Der schnelle Wechsel von Schulz zu Nahles sorgt bei einigen Parteimitgliedern jedoch für Unmut. Inzwischen wird vor allem aus dem linken Flügel der SPD gefordert, die Mitglieder auch über die Schulz-Nachfolge entscheiden zu lassen. Eine solche Urwahl unterstützt unter anderem die geschäftsführende Familienministerin Katarina Barley.

Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis sagte im Berliner "Tagesspiegel am Sonntag", es könne nicht sein, dass der SPD-Vorsitz "quasi unter der Hand vergeben und die Partei vor vollendete Tatsachen gestellt wird". Zur Erneuerung der SPD gehöre auch, dass über das Führungspersonal in einem transparenten Verfahren entschieden werde, so Mattheis.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ermahnte die Partei, die Personaldebatten einzustellen. "Personalfragen entscheiden wir nach dem Mitgliedervotum", sagte Klingbeil der "Bild am Sonntag". Wer meine, er müsse "Personaldebatten vorher anheizen und Foul spielen", der müsse "mit der Roten Karte rechnen".

Auch SPD-Vizechef Ralf Stegner rief die Genossen dazu auf, sich anstatt um Personal zu streiten, mit den Inhalten des Koalitionsvertrags zu befassen. "Erst mal geht es darum, ob unsere Mitglieder Ja sagen zu diesem Koalitionsvertrag, das ist schwierig genug", sagte Stegner bei NDR Info. "Und darüber muss man jetzt reden und nicht über die Ambitionen einzelner oder die Wünsche anderer."

Nahles schon Dienstag Parteichefin?
Andreas Reuter, ARD Berlin
11.02.2018 18:08 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 11. Februar 2018 um 07:00 Uhr.

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