Plenarsitzung des Bundestags | Bildquelle: dpa

AfD in der Kritik "Ekelhafter Rassismus"

Stand: 23.02.2018 17:32 Uhr

Erst am Donnerstag hatten Abgeordnete die AfD im Bundestag scharf kritisiert und ihr unter anderem Rassismus vorgeworfen. Jetzt kam es in einer Aktuellen Stunde erneut zu hitzigen Debatten mit Zwischenrufen.

Bundestagsabgeordnete von Union, SPD, FDP und Grünen haben die AfD erneut scharf kritisiert - diesmal in einer Aktuellen Stunde zur Erinnerungskultur. Die Aussagen der AfD seien "menschenverachtend", es handele sich um "offenen und ekelhaften Rassismus", sagte der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz. "Sie benutzen fast täglich Nazi-Vokabular, Sie plakatieren im Wahlkampf NPD-Parolen, Sie versuchen unsere Gesellschaft zu spalten und zu entsolidarisieren."

"Strukturelles Problem"

Der CDU-Abgeordnete Patrick Sensburg sprach von einem "strukturellen Problem", das die AfD "mit der Rechtsradikalisierung der Themen" habe. "Und sie machen das absichtlich." Der FDP-Abgeordnete Stefan Ruppert erklärte, die AfD lege es immer wieder darauf an, ihre menschenfeindlichen Positionen im Parlament vorzutragen. Der SPD-Abgeordnete Helge Lindh sagte: "Ihr Deutschsein, das sie uns verkaufen, ist eine Karikatur, eine Fratze des Deutschseins."

Verweis auf Höcke

Mehrere Redner verwiesen auf den thüringischen AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke, der im Januar 2017 unter anderem eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad" gefordert hatte. Ebenfalls angeführt wurde die jüngste Forderung des baden-württembergischen AfD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon nach einem Ende der Stolperstein-Aktion zum Gedenken an Holocaust-Opfer. "Mit solchen Aussagen verhöhnen Sie das Gedenken an die Toten. Schämen Sie sich", sagte der CDU-Abgeordnete Marian Wendt an die AfD-Politiker gerichtet. Die AfD habe die Erinnerung an den Holocaust "mit Füßen getreten".

Marc Jongen von der AfD spricht im Deutschen Bundestag. | Bildquelle: HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX/Shutter
galerie

Der AfD-Abgeordnete Marc Jongen spricht von "Hetze" gegen seine Partei.

AfD spricht von "Hetze"

Der AfD-Abgeordnete Marc Jongen verwahrte sich nun gegen die Vorwürfe und kritisierte, die Aktuelle Stunde sei lediglich ein Vorwand für "Hetze gegen die AfD". "Wir kämpfen für Deutschland, für eine Alternative zur Abschaffung dieses Landes als staatliche und kulturelle Einheit, die sie alle betreiben, wie sie hier sitzen von den Altparteien", sagte Jongen. Ex-Grünen-Chef Cem Özdemir rief er zu, besser von "Heimatwerten" zu schweigen: "Wer seine Heimat wirklich liebt, der zerstört sie nicht systematisch, wie Sie mit Ihrem Windradwahn und Ihrer Politik der Masseneinwanderung." Er sagte aber auch: "Einzelne Stimmen aus dem Gesamtkonzert der Partei haben in den roten Bereich hinein übersteuert."

Bundestagsdebatte über "Demokratie und Erinnerungskultur"
tagesschau 20:00 Uhr, 23.02.2018, Tamara Anthony, ARD Berlin

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Vize-Bundestagspräsident Wolfgang Kubicki (FDP) musste die Abgeordneten mehrmals ermahnen. Der AfD-Abgeordnete Thomas Seitz erhielt einen Ordnungsruf, weil er in einer Zwischenbemerkung das Mahnmal zum Gedenken der jüdischen Opfer als "Mahnmal der Schande" bezeichnet hatte.

Die Debatte kommt einen Tag nach der Bundestagsrede von Özdemir gegen die AfD. Özdemir hatte am Donnerstag mit der AfD abgerechnet und ihr Rassismus sowie Verachtung des demokratischen Systems der Bundesrepublik vorgeworfen. Die AfD sei "aus demselben faulen Holz geschnitzt" wie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, der Journalisten verhaften lasse, sagte Özdemir.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 23. Februar 2018 um 17:00 Uhr.

Darstellung: