Deniz Yücel | Bildquelle: dpa

Justizministerium legt Stellungnahme vor Bewegung im Fall Yücel

Stand: 04.01.2018 15:38 Uhr

Erstmals seit langer Zeit gibt es Bewegung im Verfahren gegen Deniz Yücel. Das türkische Justizministerium legte eine Stellungnahme zu der Beschwerde des Inhaftierten vor. Damit ist eine Entscheidung über die U-Haft des Journalisten einen Schritt näher gerückt.

Vor dem Besuch des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu bei seinem deutschen Kollegen Sigmar Gabriel kommt Bewegung in den Fall Deniz Yücel.

Die Regierung in Ankara hat nach neun Monaten ihre Stellungnahme beim türkischen Verfassungsgericht zur Beschwerde des "Welt"-Korrespondenten gegen dessen Untersuchungshaft eingereicht.

Terrorvorwürfe bekräftigt

Wie die "Welt" berichtete, bekräftigt das Ministerium darin die Vorwürfe, dass sich Yücel mit seinen Artikeln für die Zeitung der "Terrorpropaganda" und der "Volksverhetzung" schuldig gemacht habe. Neue Vorwürfe oder Beweise würden nicht genannt.

Yücels türkischer Anwalt Veysel Ok sagte der Nachrichtenagentur AFP, es sei "die erste neue Entwicklung in dem Fall seit zehn Monaten". Er werde nun binnen zwei Wochen eine Antwort an das Verfassungsgericht schicken. Dann gelte es abzuwarten, sagte Ok. "Natürlich habe ich Hoffnung, dass sich nun etwas bewegt, doch es ist schwierig vorherzusehen, wann das Gericht eine Entscheidung in dem Fall trifft."

Yücel war im Februar 2017 in Istanbul in Untersuchungshaft genommen worden. Im März reichte er beim Verfassungsgericht Beschwerde gegen seine Inhaftierung ein.

Entscheidung über Freilassung rückt näher

Sobald seine Anwälte auf die Stellungnahme der Regierung geantwortet haben, kann das Gericht über Yücels Freilassung oder seine weitere Inhaftierung entscheiden.

Laut seinem Anwalt gibt es eine gewisse Hoffnung auf eine Freilassung, da das Verfassungsgericht in früheren ähnlich gelagerten Fällen geurteilt habe, dass Presseartikel keine Inhaftierung rechtfertigen. Yücel hat auch beim Europäischen Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg Beschwerde gegen seine Inhaftierung eingereicht. Mit einer Entscheidung wird aber erst in einigen Monaten gerechnet.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 04. Januar 2018 um 15:24 Uhr.

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